Zweigniederlassung; Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens in Ungarn und Zweigniederlassung der Finanzbranche

Im Heft Nr. 10/2015 der Zeitschrift „Magyar Jog“ [„Ungarisches Recht“] ist eine Studie von István Gárdos, András Nagy und Péter Gárdos über den Rechtsstatus von Zweigniederlassungen erschienen. In der Studie wird untersucht, wie sich die Rechtsfähigkeit von Zweigniederlassungen und Zweigniederlassungen der Finanzbranche vor und nach der Änderung der Regelung im Jahr 2012 entwickelt hat. Die Autoren ziehen die Schlussfolgerung, dass die Änderung von 2012 verfehlt war. Es ist nämlich im Zweigniederlassungsgesetz vergeblich festgelegt, dass die Zweigniederlassungen rechtsfähig sind, denn diese hat den Rechtsstatus von Zweigniederlassungen nicht grundlegend verändert; die Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens ist nach wie vor, ähnlich wie eine inländische Zweigniederlassung, eine Organisationseinheit des Gründers ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die in privaten Rechtsverhältnissen und in damit verbundenen Verfahren im Namen des Gründers, also als eine Vertreterin, vorgeht. Die Studie ist auf unserer Homepage erreichbar.

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